Erklärung zur Barrierefreiheit
Das Regierungspräsidium Karlsruhe ist bemüht, seine Internetseite in Einklang mit Paragraf 10 Absatz 1 des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes (L-BGG) barrierefrei zugänglich zu machen.
Diese Erklärung zur Barrierefreiheit gilt für die Internetseite des Regierungspräsidiums: https://www.mobipakt-rastatt.de
1. Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen
Diese Internetseite ist mit § 10 Absatz 1 L-BGG vereinbar.
2. Nicht barrierefreie Inhalte
Zum Test-Zeitpunkt konnten alle für die Prüfung ausgewählten Seiten als BITV-konform bewertet werden.
3. Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit
Diese Erklärung wurde am 13.04.2023 erstellt.
Die Erklärung beruht auf einer Selbstbewertung über https://www.bitvtest.de/ vom 13. April 2023 nach § 4 Absatz 2, Ziffer 1 L-BGG-Durchführungsverordnung (L-BGG-DVO).
Die Erklärung wurde zuletzt am 26.07.2022 überprüft.
4. Rückmeldung und Kontaktangaben
Sind Ihnen Mängel beim barrierefreien Zugang zu Inhalten unserer Internetseite aufgefallen?
Dann können Sie sich gerne bei uns melden:
Regierungspräsidium Karlsruhe
Abteilung 4
Referat 45 – Regionales Mobilitätsmanagement
Schlossplatz 4-6
76131 Karlsruhe
Telefon: 0721 926-0
E-Mail: poststelle@rpk.bwl.de
5. Durchsetzungsverfahren
Um zu gewährleisten, dass diese Internetseite den in Paragraf 10 Absatz 1 L-BGG beschriebenen Anforderungen genügen, können Sie sich an das Regierungspräsidium Karlsruhe wenden und eine entsprechende Rückmeldung geben. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie unter Ziffer 4 dieser Erklärung.
Falls das Regierungspräsidium Karlsruhe nicht innerhalb der in Paragraf 8 Satz 1 L-BGG-DVO vorgesehenen Frist auf Ihre Anfrage antwortet, können Sie sich an die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der in Paragraf 14 Absatz 2 Satz 2 L-BGG und Paragraf 15 Absatz 3 Satz 2 L-BGG beschriebenen Ombudsfunktion wenden.
Die Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen können Sie wie folgt erreichen:
Landes-Behindertenbeauftragte
Simone Fischer
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
Telefon: +49 711 279-3366
E-Mail: poststelle (at) bfbmb.bwl.de
Auf die Möglichkeit des Verbandsklagerechts nach Paragraf 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 L-BGG wird hingewiesen.